13. 2019
Jan

Israel-Palästina-Dialog

Kapitel 1:

"Hauptsache, dagegen" oder auch: "Vertrauen, mißbraucht" - wie geht die "Süddeutsche Zeitung" und ihr Autor Thorsten Schmitz mit dem Thema "Israel-Palästina-Dialog" um

"Seien Sie anspruchsvoll" oder: "Wer sie liest, sieht mehr" - zwei der Werbe-Slogans der "Süddeutschen Zeitung". Dann bin ich das mal. Anspruchsvoll. Und lese den ganzseitigen Artikel „Hauptsache, dagegen“, SZ vom 28. Januar 2019, von Thorsten Schmitz. Was ich danach "mehr" sehe?! Eine Unterlassungs-Erklärung, eine Gegendarstellung, falsche Zitate ... - einen tendenziösen Artikel, der, und das ist das eigentlich perfide daran, für den "unbefleckten Leser" einen äußerst objektiven, sauber durchrecherchierten Eindruck macht.

Der Skandal um die Fälschungen des Spiegel-Journalisten Claas Relotius': keine zwei Monate her. Als Aussenstehender (der selber einmal bei der SZ durch Vermittlung von Alfred Schwingenstein bei Hans-Günter Richardi hospitieren durfte), geht man davon aus, daß Journalisten großer deutscher Medien seit Relotius noch sorgfältiger recherchieren und zitieren, Redaktionen prüfen, prüfen, prüfen - um nicht noch mehr Schaden für die Glaubwürdigkeit des sogenannten "seriösen Journalismus'" anzurichten. Vertrauen. Es braucht Jahre, um es aufzubauen. Und nur wenig, um es zu zerstören.

Um was geht es?! Wieder um den "Israel Palästina Dialog". Wie skandalös die "Stadt München" mit der jüdischen Israelin Nirit Sommerfeld und der Verweigerung eines jeglichen Dialogs umgeht, wissen wir inzwischen (sh. "Kapitel 2"). Wie aber geht die "Süddeutsche Zeitung" mit dem Thema um, wie seriös, wie objektiv ist sie?!

Der Autor des Artikels "Hauptsache, dagegen", Thorsten Schmitz, war zehn Jahre lang Israel-Korrespondent der SZ und schreibt nun u.a. für die "Seite 3" der Zeitung. Die "Seite 3" - ein Aushängeschild. Verantwortliche Redakteure: Karin Steinberger und Alexander Gorkow.

Ich werde mich nur auf ein konkretes Beispiel aus dem Artikel konzentrieren: Schmitz zitiert Andreas Zumach.  Zumach ist u.a. seit 1988 Schweiz- und UNO-Korrespondent für "die tageszeitung" (taz), Träger des "Göttinger Friedenspreises", im Beirat des Vereins „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“ (BIB) ... . Für viele allein schon deswegen: Ein rotes Tuch.

Schmitz zitiert aus Zumachs Vortrag "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren" in der Münchner "Ludwig-Maximilians-Universität". Schmitz schreibt: "Seinen Vortrag beginnt Zumach mit einer Drohung: "Wer mich mit der Absicht der Verleumdung falsch zitiert, der bekommt großen Ärger (...)“. Man könnte sagen: Schmitz ist vorgewarnt. Schmitz weiß, daß der komplette Vortrag Zumachs gerade wegen der Gefahr des Falsch-Zitierens gefilmt wird. Man könnte sagen: Schmitz ist doppelt vorgewarnt. Schmitz zitiert Zumach trotz allem: falsch. Und das nicht nur einmal. Schmitz zitiert Zumach so falsch, daß er und die SZ sich u.a. eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" einhandeln.

Schmitz schreibt in seinem Artikel vom 28. Januar 2019 u.a.: "Er (Zumach) zählt auf, was er an BDS gut findet. Israels Regierung sei "die größte Gefahr für Frieden", sagt er."

Dazu Zumach: "Zu der Falschbehauptung `Er zählt auf, was er an BDS gut findet' hatten die SZ und Schmitz bereits am 30. Januar 2019 (also zwei Tage nach Erscheinen des Artikels) eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben und diese Falschbehauptung aus der Onlineausgabe des Artikels gelöscht. Die 2. Falschbehauptung, ich hätte gesagt, Israel sei `die größte Gefahr für den Frieden' wurde der SZ und Schmitz am 1. Februar 2019 vom Landgericht Berlin in einer einstweiligen Verfügung untersagt. Das Landgericht untersagte auch die dritte Falschbehauptung, ich hätte gesagt `ein Staat, der für sich reklamiert, jüdisch zu sein, kann kein demokratischer Staat sein'."

Die SZ veröffentlichte eine dementsprechende Gegendarstellung Zumachs. Nicht auf der "Seite 3". Nein. Im Feuilleton. Darunter nur der eine Satz: "Herr Zumach hat Recht. Die Redaktion".

Zumach schreibt weiter: "Der suggestive Rufmord von SZ-Redakteur Thorsten Schmitz hat bereits erste negative Folgen für mich: in Nürnberg wurde unter Berufung auf die Falschbehauptungen über meine Person ein Vortrag von mir abgesagt. (...). Ich erwäge jetzt eine Schadensersatzklage gegen die SZ und gegen Schmitz."

Kann es sein, daß Schmitz Zumach "aus Versehen" rufschädigend mehrfach falsch zitiert hat?! - Mmh. - Schmitz ist ein erfahrener Journalist, Jahrgang 1966, seit 1998 bei der SZ, hat sein Handwerk bei der "Deutschen Journalistenschule" in München gelernt, ... . - Was denken Sie?! - Hier ............. dürfen Sie Ihre Antwort einsetzen.

Wenn Sie den Artikel nun mit dem Hintergrund der Falsch-Zitate (nochmal) lesen, können Sie ihn einordnen, dann wissen Sie, warum der Artikel "Hauptsache, dagegen" heißt und Thorsten Schmitz bis zum letzten Satz versucht, sein "Hauptsache, dagegen" zu "begründen".

Für mich ist der gesamte Vorgang: Ein Armutszeugnis. Der SZ nicht würdig. "Seien Sie anspruchsvoll" sollte nicht nur die Forderung an den Leser sein. Und: Schmitz schlägt vorsätzlich all seinen Kollegen, die tagaus tagein für einen seriösen, objektiven Journalismus sorgen, ins Gesicht.

- Hier finden Sie den Artikel "Hauptsache, dagegen" von Thorsten Schmitz, "Süddeutsche Zeitung", Seite 3, 28. Januar 2019 (die beanstandeten Zitate musste die SZ in der Online-Ausgabe entfernen)

- Die "Einstweilige Verfügung" des "Landgerichtes Berlin" vom 1. Februar 2019

- Die "Gegendarstellung", abgedruckt in der "Süddeutschen Zeitung" vom 4.2.2019, Seite 9, "Feuilleton"

- Den kompletten Vortrag "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren" von Andreas Zumach vom 7. November 2018 in der "Ludwig-Maximilians-Universität", München finden Sie hier.

 

Kapitel 2:

Der skandalöse Umgang der "Stadt München" mit der jüdischen Israelin Nirit Sommerfeld

Eine Geschichte, die mich nachdenklich macht.

Ich habe letzte Woche der "Stadt München" untersagt, das "Vogler" auf muenchen.de zu integrieren, den Image-Film mit dem "Vogler" zu veröffentlichen und meine Unterschrift für das städtische "Bündnis gegen Rechtsextremismus" zurückgezogen. Das wirkt auf den ersten Blick vielleicht seltsam. Für mich ist es nur konsequent.

Der Grund: Der aus meiner Sicht skandalöse Umgang der "Stadt München" mit der jüdischen Israelin Nirit Sommerfeld, einer Künstlerin und Aktivistin, die ich seit vielen Jahren kenne und schätze.

Unstrittig dürfte sein: München hat, als ehemalige "Hauptstadt der Bewegung", eine besondere Verantwortung gegenüber Israel, aber auch, daraus folgend, gegenüber Palästina. Klar, ein heikles Thema. Sommerfeld setzt sich seit Jahren für einen Israel-Palästina-Dialog ein. Und sei damit "fürs Rathaus und somit auch für uns (das Kulturreferat) (...) (ein) rotes Tuch".

Ein anderer, auch bei Sommerfeld angewandter, beliebter Reflex ist, jeden, der sich für diesen Dialog einsetzt und dabei (zwangsläufig) Israels Politik kritisiert, entweder mit dem "BDS"- oder gleich mit dem Antisemitismus-Stempel zu versehen - und damit zu diskreditieren und mundtot zu machen.

Diese städtische Israel-Palästina-Doppel-Moral kann und will ich nicht unterstützen. Der berühmte Tropfen, der für mich das Fass zum Überlaufen brachte, war ein geradezu bizarr anmutender "Schriftverkehr" zwischen mir und der Leiterin der städtischen "Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit", Dr. Miriam Heigl, den ich untenstehend dokumentiere.

Die Frage ist: Warum braucht eine Stadt eine "Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit", wenn mit zweierlei Maß gemessen wird?! Wenn diese Fachstelle noch nicht einmal willens ist, mit einer jüdischen Israelin, die sich für einen Israel-Palästina-Dialog einsetzt, ein Gespräch zu führen (oder wenigstens sich zu einer entsprechenden Anfrage zu äußern)?! Dann sollte fairerweise die Fachstelle mit dem Zusatz versehen werden: "Gilt für alles - nur nicht für einen Israel-Palästina-Dialog". Mensch ist nicht gleich Mensch, wenn es sich um einen Palästinenser handelt?!

Das „Vogler“ wird sich sich weiter "für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ einsetzen, ohne diskriminierenden Zusatz, so wie zehntausende Münchner 2018 - die ebenfalls ohne diskriminierenden Zusatz auf die Strasse gegangen sind. Weil wir Münchner normalerweise keinen Unterschied machen, wenn Menschen wegen Ihrer Hautfarbe, Religion ... diskriminiert werden. Gerade das macht unsere Stadt so besonders. Und wir sollten ALLE täglich dafür arbeiten, daß München als "Hauptstadt der BEGEGNUNG" in die neuere Geschichte eingehen wird.

-------------------------

 Ich dokumentiere hier den E-Mail-Verlauf zwischen mir und Frau Dr. Miriam Heigl, Leiterin der städtischen "Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit" zwischen dem 14. November 2018 und dem 9. Januar 2019. Die E-Mails bauen im Original aufeinander auf. Der besseren Lesbarkeit halber habe ich nur den jeweils neuen Text hier dokumentiert:

------------------------- 

14. November 2018: Vogler an Frau Dr. Heigl:

Liebe Frau Dr. Heigl,

hätten Sie nicht mal Zeit und Lust, sich mit Nirit Sommerfeld auf ein kurzes Gespräch zu treffen?! Ich würde das gerne vermitteln.

Mit besten Grüßen
schönen Tag!
Ihr Thomas Vogler

-------------------------

26. November 2018: Vogler an Frau Dr. Heigl:

Liebe Frau Heigl,

ich wollte noch mal nachhaken :-)

Mit besten Grüßen
schönen Tag!
Ihr Thomas Vogler

-------------------------

4. Dezember 2018: Vogler an Frau Dr. Heigl:

Liebe Frau Heigl,

ich weiß, ich bin hartnäckig :-)

Mit besten Grüßen
schönen Tag!
Ihr Thomas Vogler

-------------------------

18. Dezember 2018: Vogler an Frau Dr. Heigl:

Liebe Frau Heigl,

noch ein Versuch ... :-)

Mit besten Grüßen
schönen Tag!
Ihr Thomas Vogler

-------------------------

2. Januar 2019: Vogler an Frau Dr. Heigl:

Liebe Frau Dr. Heigl,

erst einmal: Ein gutes Neues Jahr!

Doch das ist nicht der Grund meiner E-Mail: Um ehrlich zu sein, bin ich mehr als irritiert, Ihnen seit 14. November 2018 nun bereits die 5. E-Mail mit der immer wieder gleichlautenden Frage: "hätten Sie nicht mal Zeit und Lust, sich mit Nirit Sommerfeld auf ein kurzes Gespräch zu treffen?! Ich würde das gerne vermitteln" zu schreiben, ohne ein einziges Mal eine Antwort erhalten zu haben.

Es irritiert mich so sehr, daß ich Sie bitten würde, mich ab 17.1.2019 als Unterzeichner von http://www.kunstkulturrespekt.de zu entfernen, wenn ich bis 16. Januar 2019 keine Antwort von Ihnen erhalten habe.

Ich denke, daß die Begriffe „Kunst“, „Kultur“, „Respekt“ auch einen gewissen Respekt, nicht nur im gemeinsamen Auf-Stehen, Flagge-Zeigen, Ein-Setzen gegen Rechtsextremismus etc. sondern auch in der Kommunikation und dem Respekt untereinander erfordert.

Ich würde meine Entscheidung auch dementsprechend in meinem Newsletter kommunizieren und begründen.

Bewusst habe ich Frau Nirit Sommerfeld diesmal in cc und Herrn Dieter Reiter in bcc gesetzt.

Mit besten Grüßen
schönen Tag!
Ihr Thomas Vogler

-------------------------

9. Januar 2019: Frau Dr. Heigl an Vogler:

Lieber Herr Vogler,

Ihnen auch einen guten Start ins Neue Jahr!

Entschuldigen Sie bitte, dass ich mich so lange nicht gemeldet habe. Tatsächlich war hier sehr viel los und die Personaldecke ist eben immer irgendwie zu dünn.

Wir nehmen die Jazzbar so schnell es uns möglich ist von der KunstKulturRespekt-Seite. Falls dies etwas länger als bis zum 17.01. dauern sollte, bitte ich dies zu entschuldigen, dsie zuständige Mitarbeiterin ist derzeit nicht im Büro und ich weiß nicht, ob wir das auf den Tag genau schaffen.

Ansonsten würde ich mich freuen, wenn sich bei Gelegenheit und evtl. in einem anderen thematischen Kontext mal wieder ein Kontakt oder eine Möglichkeit zur Zusammenarbeit ergibt.

Mit freundlichen Grüßen
Miriam Heigl

--------------------------------

Reaktionen - Eine Auswahl

Die Reaktionen habe ich anonymisiert, da sich darunter von der "Stadt München" geförderte Institutionen befinden und ich Repressionen ihnen gegenüber vermeiden möchte.

 

"(...) ich möchte Ihnen zu Ihrem respektvollen Umgang und Ihrer Entscheidung gratulieren. (...) mir (ist) auch einiges unverständlich, was die Haltung städtischer Entscheidungsträger zur Person Nirit Sommerfelds und zum Diskurs über eine durchaus diskutierwürdige Politik Israels in der Palästinafrage anbetrifft. (...) Es geht dabei auch um die Frage, bis zu welchem Grad Perspektiven aus palästinensischer Sicht besprochen und zugelassen werden dürfen. Durch einen Stadtratbeschluss sind die Auflagen dazu im letzten Jahr streng reglementiert worden und Veranstaltungen zu diesem Thema sehr stark im Fokus, mit dem Damoklesschwert, dass die Stadt mit Verweigerung von städtischen Räumen droht und nicht nur städtische Veranstalter*innen unter diesem Druck (Gasteig, Ev. Bildungstätte Tutzing) daher ihre Raumüberlassung zurückgezogen haben. Es tut gut zu wissen, dass es Bürger und Bürgerinnen gibt, die Stadtpolitik kritisch hinterfragen und sich unmittelbar einem Dialog stellen wollen. Was besonders weh tut, ist die Blasiertheit, mit der selbst jüdische Stimmen, wie die von Nirit Sommerfeld versucht werden, zum Schweigen zu bringen und die Auseinandersetzung über wachsende Dimensionen von Antisemitismus hier in unserer, dieser deutschen Gesellschaft unter rassismuskritischen Aspekten dadurch erschwert wird."

"(...) die Antwort von Frau Dr. Heigl strotzt vor Ignoranz und zeigt einmal mehr, daß die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung (aber auch die sich verweigernden Stadträte) bei diesem Thema einfach den Kopf in den Sand stecken. Es ist für mich einfach unbegreiflich."

"(...) Die letzten beiden Newsletter sind sehr gut, diese Sicht der Dinge liest man nicht oft. Und ich finde es sehr konsequent, wie Sie sich der Stadt München gegenüber verhalten. Israels Position, jedwede Kritik an seiner Politik der Besatzung als antisemitisch zu brandmarken, ist anmaßend, eine Verletzung der Menschenrechte. Muss man Anklagen, egal wer sie verübt."

"Kann ich nur unterstreichen. Ich habe noch nie verstanden, warum man Antisemit ist, wenn man die Umstände, unter denen die Palästinenser leben müssen, kritisch betrachtet. Das ist mir schon passiert. Wenn wir das unvorstellbar Schreckliche auch nur annähernd aufarbeiten wollen geht das nur, wenn alles in Betracht gezogen wird. Ich empfinde Ungleichbehandlung in dem Fall als antisemitisch. Wieder wird Israelis eine Sonderrolle zugewiesen. Die Verantwortung für den Holocaust tragen wir als Volk mit und wir müssen uns immer dafür einsetzen, dass das so bleibt. Verschweigen, was ist bringt aber gar nichts! Frau Sommerfeld so zu diskreditieren ist skandalös!"

"(...) Ich bin voll Ihrer Meinung, dass die LH München völlig überzieht, was den Umgang mit Nirit Sommerfeld und anderen (dialogbereiten!) Israelkritiker*n  anbelangt. Deshalb haben Sie auch mein volles Verständnis für Ihre Reaktion bzgl. der Initiative 'Kunst Kultur Respekt'. Dennoch werde ich meine Unterschrift dort nicht zurück ziehen, weil ich breite Bündnisse gegen Rechtsentwicklung und Rassismus grundsätzlich für richtig und unterstützenswert erachte. Gleichwohl halte ich die Menschenrechte für unteilbar und die Besetzung palästinensischer Gebiete für Unrecht. Sei es durch den Staat Israel selbst oder durch extrem nationalistische zionistische 'Siedler'. Unrecht durch Militär, Polizei, Justiz oder wen auch immer ist und bleibt kritikwürdig. Punkt! Deshalb in die Antisemitenecke gestellt zu werden, empfinde ich persönlich auch von einem OB, dem Stadtrat oder nachrangigen Dienststellen als anmaßend."

"Ich kann Ihnen nur recht geben. In der Stadtverwaltung sitzen verbohrte Ideologen, für die es kein Abwägen der Umstände mehr gibt. Das ist aber auch anderswo so. Ich führe mit Campact einen Schriftverkehr, weil die sich gegen Haß von rechts einsetzen. Das ist sicher verständlich, aber einzig richtig wäre eine Kampagne gegen Hass von links und rechts und von allen anderen Seiten. Wenn man nur eine Seite in die Kritik nimmt, heizt man nur das Haßklima weiter an, denn die anderen fühlen sich dann in ihrer Position bestärkt. Das führt zu immer noch weiteren Verschärfung. Im Lande herrscht schon ein unerklärter Krieg, und geistige Abrüstung ist dringend notwendig. Da müssen aber beide Seiten miteinbezogen und befriedet werden. Wir können ja nicht warten, bis das Chaos für alle so unerträglich wird und die Kombattanten so erschöpft sind, daß von sich aus für Frieden eintreten."

"Die Reaktion von Frau Heigl ist unglaublich. Das macht mich wirklich wütend."

" (...) ich frage mich, wie man so, z.B. ein Abitur besteht? Denn auf eine zuvor gestellte, bezug zu nehmende Frage, erwartet man eine bezug zu nehmende Antwort! Die da z.B. wären: Nein, ich möchte kein Zusammentreffen mit Frau Nirit Sommerfeld. Da ich mich diesbezüglich nicht auskenne ;-).... Ja, ich freue mich auf einen kulturell sehr wertvollen Austausch mit Frau Nirit Sommerfeld!! Da es an der Zeit wäre meinen Horizont zu erweitern!"